China Xinjiang

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  • An der Gleichberechtigung und Geschlossenheit aller Nationalitäten und an der Glaubensfreiheit festhalten
    2009-11-24    Quelle:german.china.org    Autor:

    Seit der Gründung der Volksrepublik China hat die chinesische Regierung für die Verwirklichung der Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gemeinsamen Entwicklung aller Nationalitäten des Landes und, von der Realität der chinesischen Nationalitäten und Religionen ausgehend, eine Reihe politischer Richtlinien für die diesbezüglichen Angelegenheiten ausgearbeitet und sie in der Praxis immer wieder bereichert und vervollständigt. Xinjiang hat als ein chinesisches Gebiet mit nationaler Gebietsautonomie die Nationalitäten- und die Religionspolitik der Zentralregierung umfassend durchgeführt, die grundlegenden Interessen der Volksmassen aller Nationalitäten bewahrt und einen neuen Typ von Nationalitätenbeziehungen herausgebildet, entwickelt und konsolidiert, der durch Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitige Hilfe charakterisiert ist.

    Gewährleistung der nationalen Gleichberechtigung und Förderung der nationalen Geschlossenheit Die Verfassung der Volksrepublik China schreibt vor: "Alle Nationalitäten der Volksrepublik China sind ausnahmslos gleich berechtigt. Der Staat gewährleistet die legitimen Rechte und Interessen aller nationalen Minderheiten, wahrt und entwickelt die Beziehungen der Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitigen Hilfe zwischen den Nationalitäten. Die Diskriminierung und die Unterdrückung jeglicher Nationalität sind zu verbieten. Jede Tat zur Unterminierung der nationalen Einheit und zur Fabrizierung von nationalem Spaltertum ist untersagt."

    Die Verfassung gewährleistet, dass die verschiedenen Nationalitäten alle die gleichen, in der Verfassung und den Gesetzen verankerten Rechte umfassend genießen können. Die Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, genießen, ungeachtet der Nationalität, der Rasse, des Geschlechts und der Konfession, das aktive und das passive Wahlrecht; die persönliche Freiheit und die persönliche Würde der Bürger aller Nationalitäten sind nicht zu verletzen; alle Nationalitäten haben das Recht auf die Glaubensfreiheit; die Bürger aller Nationalitäten haben das Recht auf die Erhaltung von Bildung; alle Nationalitäten haben die Freiheit, ihre eigene Sprache und Schrift zu gebrauchen und zu entwickeln. Die Regierung ergreift verschiedenartige, spezifische politische Maßnahmen, um die in der Verfassung und den Gesetzen verankerte absolute Gleichberechtigung aller Nationalitäten mit aller Anstrengung im sozialen Leben und in den Regierungstätigkeiten wirksam in die Tat umzusetzen und sicherzustellen.

    Nach der Gründung der Volksrepublik China hat die lokale Regierung von Xinjiang administrative Befehle erlassen und alle schikanierenden und erniedrigenden Bezeichnungen und Ortsnamen abgeschafft, so wurde beispielsweise "Dihua (etwa Leuchten und Assimilieren)" in "Ürümqi" und "Zhenxi (Kontrolle über den Westen)" in "Balkol" um benannt. Einige Bezeichnungen der nationalen Minderheiten wurden, auch wenn sie keine schikanierende oder erniedrigende Färbung hatten, nach dem Willen der betreffenden Minderheiten verändert. So wurde beispielsweise die Bezeichnung "Dahur" nach dem Willen der Daworen im Jahr 1958 in Dawor abgeändert.

    Um die große Einheit aller Nationalitäten weiter zu festigen und zu entwickeln, entfaltet die Regierung des Autonomen Gebiets seit 1983 jedes Jahr einen Monat lang konzentriert eine gebietsweite Erziehungsaktion im Sinne der nationalen Einheit. In lebhafter Form und mit zeitgemäßen Inhalten wird die Aufklärungs- und Erziehungsarbeit konzentriert, umfassend und vertiefend durchgeführt, damit die Gleichberechtigung, der Zusammenschluss und der Fort schritt zur Hauptmelodie in den Wechselbeziehungen zwischen den Nationalitäten gemacht und das gegenseitige Vertrauen, die gegenseitige Achtung, das Lernen voneinander, die gegenseitige Unterstützung und die gegenseitige Verständigung als die gemeinsam einzuhaltenden Verhaltensnormen aller Nationalitäten verwirklicht werden können.

    Das Recht der nationalen Minderheiten auf die Autonomie wird gesetzlich und institutionell gewährleistet. Gemäß der chinesischen Verfassung ist die Durchführung der regionalen Autonomie in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten ein grundlegendes politisches System in China. Das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang ist ein Gebiet mit nationaler Autonomie, das hauptsächlich von der uigurischen Nationalität bewohnt ist. Innerhalb des Autonomen Gebiets bestehen außerdem noch von anderen Nationalitäten bewohnte Regionen, wo ebenfalls entsprechende Verwaltungseinheiten mit nationaler Autonomie eingerichtet wurden. Zur Zeit gibt es in Xinjiang fünf autonome Bezirke der vier Nationalitäten Kasachen, Hui, Kirgisen und Mongolen, sechs autonome Kreise der fünf Nationalitäten Kasachen, Hui, Mongolen, Tadschiken und Xibo, und noch weitere 43 Nationalitäten-Gemeinden.